Mitteilungen anderer Behörden

Mitteilungen anderer Behörden

Sportabzeichen-Saison wird in Schifferstadt eröffnet

Zur kreisweiten Eröffnung der Sportabzeichen-Saison laden Schirmherr Landrat Clemens Körner, die erste Kreisbeigeordnete Bianca Staßen und der Sportabzeichen-Beauftragte des Rhein-Pfalz-Kreises, Hans Koob, für Samstag, 11. Mai, von 14 bis 17 Uhr ins Stadion Schifferstadt (Am Sportzentrum) ein. Jeder ab sechs Jahren kann das Deutsche Sportabzeichen ablegen – nicht nur bei der Auftaktveranstaltung in Schifferstadt, sondern auch bei vielen Vereinen im Landkreis. Mit Hilfe ihrer Startkarte, die auf die jeweilige Altersklasse abgestimmt ist, können die Ergebnisse in den einzelnen Disziplinen von den Sportabzeichen Prüfern im Kreis eintragen werden.

Neben den leichtathletischen Disziplinen im Stadion können in der benachbarten Wilfried-Dietrich-Halle die Sportabzeichen-Übungen im Gerätturnen absolviert werden, ab 15 Uhr steht den Sportlern für die Schwimmdisziplinen das Kreisbad Schifferstadt kostenfrei zur Verfügung. Die Leistungstests weisen einige Neuregelungen auf, wie etwa den Medizinballstoß für Jugendliche von sechs bis elf Jahren oder neue Kraftübungen für Erwachsene.

Alle Übungen können bei der Saisoneröffnung ausprobiert und die Leistungen für das Sportabzeichen bestätigt werden. Die Teilnahme ist für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, egal ob Vereinsmitglied oder nicht, kostenfrei.

1832.DAS FEST DER DEMOKRATIE - Neustadt an der Weinstraße

Neustadt feiert vom 23. bis 26. Mai unter dem Motto »Europa - gelebte Solidarität«

Mobilfunk Messwoche

Sehr geehrte Damen und Herren, eine zuverlässige Mobilfunkabdeckung im ganzen Land ist eine grundlegende Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und die digitale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Leistungsfähige Mobilfunknetze dienen nicht nur der Kommunikation und Unterhaltung, sondern sind auch ein bedeutender Standortfaktor im Wettbewerb um die Ansiedlung von Unternehmen. Sie tragen maßgeblich zum touristischen Erfolg von Regionen bei und können den digitalen Wandel in Städten und Regionen vorantreiben. 

Mitmachen beim Ehrenamtstag in Bitburg - Bewerbungsverfahren startet

Der 21. Landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 8. September 2024 in Bitburg statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,5 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen. Er wird gemeinsam von der Staatskanzlei und der Stadt Bitburg unter Mitwirkung der beiden landesweiten Rundfunksender SWR und RPR1. veranstaltet.

Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Pfalz-Kreis

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags des Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO

Online-Beteiligung zur Förderung der politischen Meinungsbildung im Rahmen der kommenden EU-Wahlen

die bevorstehenden EU- und Kommunalwahlen im Sommer 2024 in der Metropolregion Rhein-Neckar werfen ein Schlaglicht auf die Bedeutung sozialer Medien in der politischen Meinungsbildung. In einer Zeit, in der digitale Plattformen eine immer größere Rolle in unserem täglichen Leben spielen, ist es unerlässlich, die Auswirkungen dieser Medien auf den politischen Diskurs zu verstehen. Vor diesem Hintergrund rufen Studierende der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Mannheim in Zusammenarbeit mit dem Verband Region Rhein-Neckar dazu auf, an einer Online-Bürgerbeteiligung unter www.nachhaltig-im-dialog.de teilzunehmen. Das Studierendenprojekt ist ein Praxisteil innerhalb des Moduls “Smart Community und Smart Mobility” und fokussiert sich auf die Frage: „Was brauchen Bürger:innen der Region Rhein-Neckar, um eine fundierte politische Meinung zu bilden?“  

Wir wollen wissen: „Welche Rolle spielen Soziale Medien aktuell in Ihrer politischen Meinungsbildung? In diesem Jahr finden EU-Wahlen und Kommunalwahlen in der Metropolregion Rhein-Neckar statt. Was würden Sie sich von der Region Rhein-Neckar wünschen, um hierfür eine fundierte politische Meinung bilden zu können?“  
In einer vielfältigen und dynamischen Region wie der Metropolregion Rhein-Neckar sind Transparenz, Zugang zu verlässlichen Informationen und aktive Beteiligungsmöglichkeiten in politischen Diskussionen entscheidend um die politische Bildung und Partizipation in der Region zu stärken.
Ihre Meinung ist gefragt! Für weitere Informationen und die Teilnahme an der Beteiligung besuchen Sie die regionale Beteiligungsplattform www.nachhaltig-im-dialog.de. Die Beteiligung kann anonym durchgeführt werden und erfordert keine Registrierung. Bei Interesse an den Ergebnissen und dem weiteren Prozess können Kontaktdaten angegeben werden.

Deutsch-Französischer Bauernmarkt Piosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen Neustadt

Bummeln und regionale Produkte aus dem Biosphärenreservat genießen

Deutsch-französischer Biosphären-Bauernmarkt am Erlebnis-Sonntag in Neustadt an der Weinstraße
Zum deutsch-französischen Bauernmarkt auf dem Marktplatz in Neustadt an der Weinstraße lädt das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen am Sonntag, 05. Mai, von 11 bis 18 Uhr ein. Über 40 Bauernmarkt-Beschicker und -Beschickerinnen aus der Region verkaufen ihre umweltschonend erzeugten Qualitätsprodukte aus dem Pfälzerwald, von der Weinstraße und aus den Nordvogesen. Ein wahres Füllhorn bietet sich den schlendernden Gästen dar: Unter anderem gibt es Schinken, Wurst und Fleisch vom Lamm, Wild und Schwein, Ziegenkäse, Essige, Säfte, Biowein und -sekt, Obst und Gemüse, Marmeladen und Honig, Öl, Teigwaren und Kompott. Ein vielfältiges Getränkeangebot von zwei Winzern und einem Bierbrauer gehört ebenso dazu.
Ergänzt wird der Biosphären-Bauernmarkt an diesem verkaufsoffenen Sonntag noch durch einen Gartenmarkt und ab 13 Uhr sind alle Geschäfte in der Innenstadt geöffnet. Das Zentrum von Neustadt ist sehr gut mit Bus und Bahn zu erreichen, vom Hauptbahnhof sind es nur wenige Schritte in die Innenstadt und bis zum Marktplatz.  
Ziel der deutsch-französischen Biosphären-Bauernmärkte ist es, die Landwirtschaft in der Region zu stärken und bei Einheimischen wie Gästen für den Kauf von umweltschonend erzeugten Produkten zu werben. So werden lange Transportwege vermieden und die Verbraucherinnen und Verbraucher können direkt dazu beitragen, dass die einzigartige Kulturlandschaft des Biosphärenreservats erhalten bleibt und das Klima geschützt wird.
Die nächsten deutsch-französischen Biosphären-Bauernmärkte finden am 01. September in Grünstadt – ebenfalls mit verkaufsoffenem Sonntag – und am 20. Oktober in Maikammer statt.
Weitere Informationen unter www.pfaelzerwald.de/bauernmaerkte. Die Biosphären-Bauernmärkte werden unterstützt durch das Land Rheinland-Pfalz.

Frühblühbeet: Günsel und Silberblatt: Frühblüherbeet mit offenen Bodenstellen. Foto: RPK/Springenberg Klatschmohn: Farbtupfer und Hummelschaukel: Klatschmohn im Garten. Foto: RPK/Springenberg

Wettbewerb des Rhein-Pfalz-Kreises: Naturnahe Gärten können mehr! 

Naturnahe Gärten bieten zahlreichen Tierarten ein Zuhause – und sind daher gerade in Zeiten des Klimawandels eine wichtige ökologische Bereicherung. Um ihre Vorteile und ihre Schönheit aufzuzeigen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis den Wettbewerb „Naturnahe Gärten“ ins Leben gerufen. Dabei werden die drei überzeugendsten naturnahen Gärten im Kreisgebiet ausgewählt und ausgezeichnet. Zu gewinnen gibt’s drei Gärtnerei Gutscheine im Wert von insgesamt 700 Euro.

Pflegestützpunkt Lambsheim: Das Beratungsangebot geht weiter 

Trotz der Insolvenz der Ökumenischen Sozialstation Lambsheim geht das Beratungsangebot beim Pflegestützpunkt weiter: Der Rhein-Pfalz-Kreis hat die Trägerschaft der Beratungs- und Koordinierungsstelle übernommen. Damit steht auch Clemens Dietz in Vollzeit zur Verfügung, und über den vdek (Verband der Ersatzkassen) ist auch Pflegewirtin Mechthild Bopp-Mohrbacher in Teilzeit dabei. Der Pflegestützpunkt ist für die VG Maxdorf, die VG Lambsheim-Heßheim und die Gemeinde Bobenheim-Roxheim zuständig. 

Gesamtfahrplan RNN-VRN wieder erhältlich

Das Fahrplanbuch für das Gebiet des Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbundes (RNN) und des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) – der „Gesamtfahrplan RNN/VRN 2024“ –  ist ab sofort erhältlich. Das über 2.680 Seiten dicke Buch enthält sämtliche Bus-, Bahn- und Fährlinien in beiden Verbünden sowie ausgewählte Fernverkehrsverbindungen. 

Führerscheinstelle des Rhein-Pfalz-Kreises informiert: Fahren unter Cannabiseinfluss weiterhin strafbar

Durch das neue Cannabisgesetz (CanG) dürfen in Deutschland seit 1. April Erwachsene in bestimmten Mengen Cannabis besitzen und konsumieren. Allerdings ist es weiterhin verboten, unter Einfluss von Cannabis Auto zu fahren oder ein sonstiges Fahrzeug zu führen, wie die Führerscheinstelle des Rhein-Pfalz-Kreises informiert. Zwar werden auch hier neue Regelungen diskutiert, eine Gesetzesänderung steht aber noch aus. Das Fahren unter Cannabiseinfluss stellt daher nach wie vor eine Straftat beziehungsweise eine Ordnungswidrigkeit nach der Fahrerlaubnisverordnung dar und wird von der Fahrerlaubnisbehörde entsprechend verfolgt und geahndet. Das gilt selbstverständlich auch für alle nach dem Betäubungsmittelgesetz verbotenen Substanzen. Die Führerscheinstelle der Kreisverwaltung bittet um einen verantwortungsvollen Umgang im Zusammenhang mit Cannabis und empfiehlt ausdrücklich, bei entsprechendem Konsum für mindestens 72 Stunden keine Fahrzeuge – auch keine Fahrräder, E-Scooter oder Ähnliches – im Straßenverkehr zu führen.

Antrag auf Aussetzung der Vollziehung bei Grundsteuerwert- und Grundsteuermessbescheiden

Vorgehen der Finanzämter bis zur Entscheidung des Bundesfinanzhofs   Haben Eigentümerinnen und Eigentümer gegen die von den Finanzämtern verschickten Grundsteuerwert- bzw. Grundsteuermessbescheide Einspruch eingelegt, weil sie die Verfassungsmäßigkeit der Bescheide anzweifeln und wird zusätzlich die Aussetzung der Vollziehung beantragt, stellen die Finanzämter die Bearbeitung dieser Anträge momentan zurück. Da der Bundesfinanzhof in zwei Beschwerdeverfahren - Aktenzeichen II B 78/23 (AdV) und II B 79/23 (AdV) - über entsprechende Anträge zu entscheiden hat, warten die Finanzämter diese Rechtsprechung ab.   Da die Pflicht zur Zahlung der Grundsteuer erst begründet wird, wenn die Stadt bzw. Gemeinde den Bescheid für die Grundsteuer ab dem Kalenderjahr 2025 erlässt, ist eine Aussetzung der Bescheide, gegen die Einspruch eingelegt wurde, zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. In Fällen, in denen die Antragstellenden eine Entscheidung über den Antrag auf Aussetzung der Vollziehung etwa zur gerichtlichen Klärung wünschen, werden die Finanzämter jedoch hierüber entscheiden.

Mikrozensus 2024: Über 20.000 Haushalte werden befragt

Wie viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind erwerbstätig und wie ist deren berufliche Qualifikation? Wie hoch ist das monatliche Nettoeinkommen von Haushalten und Familien? Wie viele alleinerziehende Mütter sind erwerbstätig? Antworten auf solche häufig gestellten Fragen gibt der Mikrozensus. Die Erhebung erfolgt seit 1957 jährlich bei einem Prozent aller Haushalte in ganz Deutschland. Über das ganze Jahr 2024 verteilt werden in Rheinland-Pfalz über 20.000 Haushalte zum Mikrozensus befragt, zum Teil zwei Mal pro Jahr.
Weitere Infos sind unter www.mikrozensus.rlp.de abrufbar.
Der Mikrozensus …        
-  ist eine so genannte Flächenstichprobe, für die nach einem mathematischen Zufallsverfahren Adressen ausgewählt werden.
-  befragt die Haushalte, die in den ausgewählten Gebäuden wohnen, bis zu vier Mal innerhalb von fünf aufeinander folgenden Jahren. Bei rund einem Drittel der Haushalte erfolgt die zweite und vierte Befragung bereits 13 Wochen nach der ersten bzw. dritten Befragung, bei den übrigen Haushalten einmal jährlich.
-  ist eine Erhebung mit gesetzlich verankerter Auskunftspflicht.

Aktiv dem Klimawandel begegnen: Jetzt für klimafit-Kurs anmelden

 Rund um den Globus fordern Menschen ein entschlossenes Handeln für mehr Klimaschutz. Bereits jetzt greift der Klimawandel unübersehbar in den Alltag ein. Das stellt Privatpersonen, aber auch Kommunen vor neue Herausforderungen – denn Klimaschutz und Klimaanpassung sind eine ihrer zentralen Aufgaben. Um sie wahrnehmen zu können, braucht die Kommune Bürgerinnen und Bürger, die sich gemeinschaftlich engagieren, mit den Hintergründen vertraut machen und wissen, wie sie in ihrem persönlichen Umfeld aktiv dem Klimawandel begegnen können. 

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vhs-Programmstart im Januar

Das Semester 1-2024 der vhs im Rhein-Pfalz-Kreis wartet mit über 1.000 neuen und bewährten Veranstaltungen auf. Ab dem 15. Januar 2024 starten die meisten Kurse, einige schon in der Woche davor. Anmeldungen sind für die meisten Angebote noch möglich. Das Leitthema für 2024 „Perspektive Europa: miteinander voneinander lernen“ hat der Deutsche Volkshochschulverband angesichts aktueller Herausforderungen entwickelt. „Europa“ bietet neben dem Sprachenbereich viele Anknüpfungspunkte zu Bildungsbereichen der Volkshochschulen, während „miteinander und voneinander lernen“ Alltag bei der Volkshochschule ist. 

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Mundart Wettbewerb Dannstadter Höhe

Der traditionsreiche Wettbewerb findet auch im Jahr 2024 wieder statt. Die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim und die Volkshochschule Rhein-Pfalz-Kreis laden ein zum 37. Mundart-Wettbewerb Dannstadter Höhe 2024. Mitmachen können alle, die sich der Pfälzer Mundart verbunden fühlen. Ausgeschrieben sind die Kategorien “Dichtung” und “Prosa” und die „Sonderkategorie Lied“ in Mundart. Manuskripte müssen in maschinenschriftlicher Form unter dem Kennwort “Mundart-Wettbewerb 2024” der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim vorgelegt werden.

Alle Informationen erhalten Sie über die pdf-Datei/ Ausschreibung 

Das Familienpatenprojekt Rhein-Pfalz-Kreis

Jungen Familien fehlt zunehmend die Unterstützung durch Großeltern oder andere nahestehende Personen, da diese oft nicht in der Nähe wohnen oder selbst berufstätig sind. Hier leistet das Familienpatenprojekt praktische Unterstützung.   Ehrenamtliche Familienpat*innen kümmern sich zwei Stunden in der Woche um „ihre“ Patenfamilie. Sie gehen mit den Kindern auf den Spielplatz, lesen Bücher vor, begleiten beim Einkauf oder Arztbesuchen und leisten individuelle Entlastung für die Familien.    Haben Sie Interesse, ehrenamtlich als Familienpat*in junge Familien in der Verbandsgemeinde Maxdorf zu unterstützen? Oder wünschen Sie sich diese Form der Unterstützung für Ihre Familie?   Dann wenden Sie sich gerne an Anne Metz, Koordinatorin für Familienpatenschaften.
Tel. 0160/93387117, E-Mail: west@familienpaten-rpk.de, Homepage: familienpaten-rhein-pfalz-kreis.de und vereinbaren einen Kennenlerntermin.

Dipl.-Phys. Harald Gülzow analysiert eine Brunnenwasserprobe

Nitratergebnisse der Aktion in Schifferstadt

Nitrat im Brunnenwasser: VSR-Gewässerschutz stellt Ergebnisse vor 

Für Schulausbildung Beiträge zur Rentenversicherung nachzahlen

Wer nach dem 16. Lebensjahr die Schule besucht oder studiert hat, kann für einen Teil dieser Zeiten freiwillige Beiträge in die Rentenversicherung einzahlen. Damit ist es möglich, Lücken im Rentenkonto zu schließen, Mindestversicherungszeiten zu erfüllen und die Rente zu erhöhen. 

Die neue „Abfall-App Rhein-Pfalz-Kreis“

Die neue Abfall-App des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft steht ab sofort zum Download zur Verfügung. Verpassen Sie damit nie wieder den Abfuhrtermin Ihrer Mülltonne!

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung betroffener Personen über die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten nach §§ 54 ff. Landesdatenschutzgesetz (LDSG) Rheinland-Pfalz bzw. Art. 33 ff. Datenschutz- Grundverordnung (DS-GVO) öffentliche Bekanntmachung nach § 55 Abs. 3 Nr. 3 LDSG, Art. 34 Abs. 3 lit. c DS-GVO